Infoveranstaltungen

Kundgebungen am 1. Mai

Mailingliste

Pressemitteilungen

Schlafplatzbörse

Zugtreffpunkte

Infoveranstaltungen

13.4. Frankfurt a.M. – 20 Uhr, Exzess (Leipziger Straße 91)

19.4. Mainz – 18 Uhr, Haus Mainusch (Staudingerweg 23)
Veranstaltet von der Antifaschismus-AG an der Uni Mainz sowie dem Referat für politische Bildung, im Anschluss gibt es einen Vortrag zu „Antifa und Männlichkeit“ (siehe Veranstaltungs-Flyer)

21.4. Saarbrücken – 18 Uhr, Nauwieser 19 (Nauwieser Str. 19)

23.4. Mörfelden – t.ba., Kulturbahnhof (Bahnhofstr. 38)

27.4. Darmstadt – 20 Uhr, Oetinger Villa (Kranichsteiner Str. 81)

28.4. Wiesbaden – 18:00 Uhr, Infoladen Wiesbaden (Werderstraße 8 )

Kundgebungen am 1. Mai

Das Wir stellen uns quer!-Bündnis veranstaltet am 1. Mai zwei Kundgebungen:

ab 07:30 – Haupteingang der Universität

ab 07:30 – Münsterplatz

Mailingliste

Für alle, die an Aktionen gegen den Naziaufmarsch interessiert sind, gibt es ab sofort eine Mailingliste, über die wir regelmäßig Neuigkeiten verteilen werden. Um die Mailingliste zu abonnieren, schickt einfach eine Mail an maiinfo-subscribe@yahoogroups.com. Danach bekommt ihr eine Mail zugeschickt, die ihr noch einmal beantworten müsst. Fertig! So bleibt ihr immer auf dem Laufenden, was den 1. Mai in Mainz betrifft, und das bequem per Mail.

Schlafplatzbörse

Für den Zeitraum vom 30. April bis zum 2. Mai stehen in Mainz Schlafplätze zur Verfügung. Wendet euch dafür bitte an unsere Mail-Adresse und schreibt mit wievielen Leuten Ihr wann ankommt, wir werden uns dann bei euch melden. Schlafsack und Isomatte solltet Ihr mitbringen.

Pressemitteilungen

28. April 2009: Will Mainzer Polizei Nazis am 1. Mai große Teile der Innenstadt freiräumen?

12. April 2009: Antifa-Demo in Wiesbaden / Vorläufiges Verbot des Naziaufmarschs

1. April 2009: Antifa-Mobilisierung gestartet

2. März 2009: Nazis melden für den 1. Mai 2009 Aufmarsch in Mainz an

28. April 2009: Will Mainzer Polizei Nazis am 1. Mai große Teile der Innenstadt freiräumen?

PRESSEMITTEILUNG

Einiges weist darauf hin, dass die Mainzer Polizei den Nazis einen großen Teil der Mainzer Innenstadt freiräumen möchte +++ Antifa mobilisiert weiter, um den Naziaufmarsch „zum Desaster zu machen“ +++ Antifa-Sprecher: „Das politische Signal der Mainzer Polizei gegen antifaschistischen Protest und für neonazistische Aufmärsche verlangt nach einer deutlichen Antwort möglichst vieler AntifaschistInnen.“

Während die Stadt Mainz mit ihrem Verbot des Nazi-Aufmarschs am 1. Mai schon in der ersten Instanz gescheitert ist und wohl auch vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz keinen Erfolg haben wird, versuchen die Verantwortlichen im Polizeipräsidum Mainz offenbar, den Nazis möglichst viel Raum für ihre menschenverachtende Propaganda zu bieten. So zeichnet sich ab, dass das Konzept der Polizei darauf hinausläuft, den Nazis fast ihre gesamte ursprünglich geplante Route rund um das Bleichenviertel zuzugestehen. Rund um die Route will die Polizei Proteste offenbar mit einer Art Cordon Sanitaire für Nazis verhindern. Dort geplante Proteste sollen, wie es derzeit aussieht, verboten oder durch polizeiliche Maßnahmen unterbunden werden. Bei der Mainzer Polizei heißt diese Maßnahme „strikte räumliche Trennung der Aufzüge bzw. Versammlungen“. Christian Struck, Sprecher des AK Antifa Mainz dazu: „Die Polizei will den Nazis offenbar die Möglichkeit geben, weitgehend ohne Störung durch antifaschistischen Protest, die ‚rote Landeshauptstadt‘ zu ’stürmen‘.“

Schon beim Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz zum Verbot des Aufmarschs spielte die Mainzer Polizei eine unklare Rolle. In einer offiziellen Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtes Mainz wurde zur Begründung, warum dem Widerspruch des Anmelders des Naziaufmarsch stattgegeben wurde, u.a. angeführt, dass die Mainzer Polizei festgestellt habe, von den Nazis ginge keine Gefahr aus, diese sei eher von den Gegenprotesten zu erwarten. Dieser Darstellung widerspricht die Mainzer Polizei nun in einer eigenen Pressemitteilung und behauptet, unzutreffend sei, dass das Polizeipräsidium Gewalt „allenfalls von bestimmten Gegenveranstaltungen“ befürchte. Dieser Vorgang wirft ein irritierendes Licht auf das Verhältnis der beiden Behörden untereinander.

„Wie und wo auch immer diese Einschätzung formuliert wurde – ob bei einer offiziellen Stelle der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz oder in einem Präsidium der rheinland-pfälzischen Polizei – sie ist eine Verhöhnung derjenigen, die im migrantisch geprägten Bleichenviertel aus guten Gründen Angst vor einer Horde von Rassisten haben müssen, die durch ihr Quartier marschiert.“, so AK-Sprecher Struck. Der AK Antifa Mainz erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass die Polizei sich beispielsweise am 1. Mai 2007 als unfähig erwies, junge AntifaschistInnen am Südbahnhof vor angreifenden Neonazis zu schützen. Die kleine Gruppe junger Leute hatte an den Gegenaktionen gegen den Nazi-Doppelaufmarsch in Rüsselsheim und Raunheim teilgenommen und befand sich auf dem Heimweg, als sie von dutzenden Nazis geprügelt und mit Flaschen beworfen wurde. Die Polizei konnte damals keinen der Täter festnehmen. „Wenn man sich bewusst macht, dass am 1. Mai genau das Spektrum marschieren will, dem die Täter des rassistischen Übergriffs auf dem Guntersblumer Kellerwegfest 2007 entstammen, wird die Einschätzung sogar noch unverfrorener.“, so Struck weiter.

Gerade angesichts dieser Entwicklungen bleiben der AK Antifa Mainz und das Bündnis regionaler Antifa-Gruppen bei ihrer Mobilisierung, um „den Naziaufmarsch zum Desaster zu machen“. „Das politische Signal der Mainzer Polizei gegen antifaschistischen Protest und im Endeffekt für neonazstische Aufmärsche verlangt nach einer deutlichen Antwort möglichst vieler AntifaschistInnen.“, so Christian Struck.

Den Auftakt dazu bildet am kommenden Donnerstag um 19:00 Uhr eine antifaschistische Demonstration in Wiesbaden (Auftakt am Kranzplatz), die emanzipatorischen Inhalten jenseits der Anti-Nazi-Arbeit Raum geben will. Für den 1. Mai ruft die Antifa dazu auf, möglichst früh, d.h. noch vor acht Uhr morgens, in die Mainzer Innenstadt zu kommen, um die Route der Nazis zu besetzen.

12. April 2009: Antifa-Demo in Wiesbaden / Vorläufiges Verbot des Naziaufmarschs

Pressemitteilung

Antifaschistische Gruppen planen Demo in Wiesbaden am Vorabend des 1. Mai +++ Eigene Inhalte sollen transportiert werden. +++ Antifa-Sprecher: „Wir werden uns nicht von Nazis unser Handeln diktieren lassen, sondern versuchen, emanzipatorischen Inhalten Raum zu geben.“ +++ Trotz Verbots durch die Stadt Mainz mobilisiert die Antifa weiter gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Mainz. +++ AK Antifa Mainz geht davon aus, dass das Verbot keinen Bestand haben wird und ruft dazu auf, die Nazis effektiv an der Verbreitung ihrer Propaganda zu hindern.

Die Antifa Wiesbaden und der AK Antifa Mainz rufen zu einer Demo am Donnerstag, den 30. April, in Wiesbaden auf. Unter dem Motto „Gegen Nazis, Deutschland und Arbeitswahn!“ mobilisieren die antifaschistischen Gruppen für 19:00 Uhr an den Kranzplatz. Ziel der Veranstaltung ist es, sich nicht von den Nazis, die am nächsten Tag, dem 1. Mai, in Mainz aufmarschieren wollen, völlig das Handeln diktieren zu lassen.
Christian Struck, Sprecher des AK Antifa Mainz: „Wir demonstrieren in Wiesbaden, um emanzipatorischen Inhalten jenseits der konkreten, leider notwendigen Anti-Nazi-Arbeit Raum zu geben.“ Nach Wiesbaden wird zum einen deshalb mobilisiert, weil sich die Nazi-Szenen der beiden Landeshauptstädte stark überschneiden, zum anderen ist in Wiesbaden die Aufmerksamkeit nicht völlig auf den Aufmarsch der Nazis gerichtet und daher offener für andere Inhalte. Auf der Demo in Wiesbaden sollen die zentralen Inhalte der antifaschistischen Gegenmobilisierung stark gemacht werden: die Kritik der kapitalistischen Vergesellschaftung, der Fetischisierung der Arbeit, ihrer spezifisch deutschen Ausprägung – einem romantisch verklärten, antisemitisch aufgeladenen Arbeitswahn – und schließlich die Forderung nach einer Überwindung der Verhältnisse hin zu einer aufgeklärten, emanzipierten Gesellschaft.

Derweil hat die Stadt Mainz den Naziaufmarsch am 1. Mai verboten. Der AK Antifa Mainz geht jedoch nicht davon aus, dass dieses Verbot Bestand hat und mobilisiert deshalb weiter zu Gegenaktionen. AK-Sprecher Struck: „Wenn die rheinhessischen Nazis nun keine Angst vor der eigenen Courage bekommen, werden sie juristisch gegen das Verbot vorgehen und damit ziemlich sicher Erfolg haben, das zeigt die Erfahrung.“ Die meisten von Städten und Kommunen ausgesprochenen Verbote von Naziaufmärschen wurden angefochten und spätestens vom Bundesverfassungsgericht wieder aufgehoben. „Wir werden weiter mobilisieren, um die Nazis effektiv an der Verbreitung ihrer Propaganda zu hindern.“, sagt Struck.

1. April 2009: Antifa-Mobilisierung gestartet

Naziaufmarsch am 1. Mai: Antifa startet Gegenmobilisierung. +++ Antifaschistische Gruppen möchten weg von der Fokussierung auf Nazi-Gruppen und auch gesellschaftliche Hintergründe zur Sprache bringen. +++ Antifa-Sprecher: „Wir mobilisieren aber auch, um die Nazis am 1. Mai effektiv daran zu hindern, ihre antisemitische und rassistische Hetze zu verbreiten.“

Am 1. Mai wollen Nazis in Mainz aufmarschieren. Die Gruppen aus dem Sprektrum der rheinhesssichen Kameradschaftsszene und der regionalen NPD bedienen sich dabei, wie so oft, einer antikapitalistischen Rhetorik. Diese verweist jedoch auf ein antsemitisches Weltbild, denn der völkische Antikapitalismus der Nazis ist nur antisemitisch und rassistisch zu Ende zu denken.

Dass jedoch auch die so genannte politische Mitte und die historische wie aktuelle Linke nicht frei von solchen Ideologieelementen ist, darauf möchten der AK Antifa Mainz und viele weitere antifaschistische Gruppen aus der Region mit ihrer Mobilisierung unter anderem hinweisen. Christian Struck, Sprecher des AK: „Uns geht es nicht darum, mit den Nazis einen angeblich nur von außen kommenden Teufel auszutreiben und das Ansehen unserer Stadt zu schützen. Nazis sind kein Randproblem und Elemente ihrer Ideologie finden sich sogar in der Linken, aus der wir selbst stammen.“

Deshalb wird im antifaschistischen Aufruf unter dem Motto: „Strike the Match! Gegen Nazis, Deutschland und Arbeitswahn!“ auch auf den Arbeitsfetisch, der in der Linken verbreitet ist, und der sich besonders am 1. Mai immer wieder Bahn bricht, eingegangen. Eine spezifisch deutsche, romantisch verklärte und antisemitisch aufgeladene Vorstellung von Arbeit sei, so der Aufruf, auch mitverwantwortlich gewesen, für das ideologische Gebräu, das schließlich in die Vernichtung der Jüdinnen und Juden Europas durch die Deutschen geführt hat. Deshalb müsse die Linke ein kritischeres Verhältnis zum eigenen Arbeitsbegriff, zum Kapitalismus und zur Nation entwickeln.

„Darüber hinaus geht es uns selbstverständlich darum, dass die konkreten WiedergängerInnen der nationaloszialistischen MassenmörderInnen mit allen nötigen Mitteln an der Verbreitung ihrer antisemitischen und rassistischen Hetze gehindert werden.“, so Struck weiter. Der AK Antifa hofft daher auf die rege Beteiligung antifaschistisch eingestellter Menschen an den Gegenaktionen am 1. Mai. Seit Kurzem steht unter der Adresse http://mai.blogsport.de ein Informationsweblog bereit, auf dem auch der Aufruf einzusehen ist.

2. März 2009: Nazis melden für den 1. Mai 2009 Aufmarsch in Mainz an

Neonazis planen offenbar Aufmarsch in Mainz am 1. Mai +++ Antifa kündigt Gegenaktionen an +++ Antifa-Sprecher: „Sollte es zu diesem Aufmarsch kommen, werden wir entsprechend reagieren.“

Neonazis haben für den 1. Mai einen Aufmarsch in Mainz angekündigt. In neonazistischen Internet-Foren und auf der Seite der so genannten „Kameradschaft Nordpfalz“ wird für einen Demonstration unter dem Motto: „Sozial geht nur National“ geworben. Dieses Motto nutzt die NS-Szene seit Jahren für ihre Mai-Mobilisierungen. Dahinter steht die Ideologie eines völkischen Antikapitalismus, der auf einer falschen Auffassung über die kapitalistischen Vergesellschaftung basiert. Die Forderung nach einer an „Volk und Heimat orientierten nationalen Volkswirtschaft“ ist in der Konsequenz antisemitisch und rassistisch. „Unabhängig vom konkreten ideologischen Gehalt des Aufrufs ist es immer und überall unterträglich, wenn WiedergängerInnen der nationalsozialistischen MassenmörderInnen aufmarschieren.“, meint Christian Struck, Sprecher des AK Antifa Mainz. Daher kündigt der AK Antifa für den Fall des Aufmarschs Gegenaktionen an. Hinter der Anmeldung steht die so genannte „Initiative Südwest“, unter deren Namen schon Aufmärsche in Alzey sowie in Saulheim und Wörrstadt angemeldet wurden. Als Anmelder fungierte mehrfach der NPD-Aktivist Matthias Kairies, der vermutlich auch diesmal Anmelder ist. Die Gruppe steht in engem Kontakt zur Szene um den führenden NS-Kader in der Region Mainz/Wiesbaden Mario Matthes. So verwundert es auch nicht, dass neben den NPD-Kreisverbänden Naheland und Alzey-Worms auch die von Matthes gegründeten „Nationalen Sozialisten Mainz-Bingen“ als Unterstützer unter dem Aufruf stehen.
Verwunderlich ist eher, dass in diesem Jahr offenbar nicht der fast schon traditionelle Doppelaufmarsch der südwestdeutschen NS-Szene stattfindet. Zudem hatte die Initiative Südwest bei den Doppelaufmärschen der letzten Jahre, wie z.B. letztes Jahr in Kaiserslautern und Neustadt, keine tragende Rolle inne. Diese wurden wesentlich vom so genannten „Aktionsbüro Rhein-Neckar“ organisiert. Christian Struck wundert sich außerdem darüber, dass man in der Region offenbar darauf verzichtet, zum geplanten Großaufmarsch nach Hannover zu mobilisieren: „Der Aufmarsch in Hannover sollte ein Highlight für die bundesweite NS-Szene werden. Das scheint die lokalen Nazis nicht zu interessieren.“

Der AK Antifa wird die Entwicklungen in der Szene beobachten und befindet sich schon in den Planungen zu Gegenaktivitäten. Struck „Sollte es zu diesem Aufmarsch kommen, werden wir entsprechend reagieren.“

Zugtreffpunkte

Darmstadt Hbf – 8:15
Frankfurt Hbf – 9:00 – Tiefgeschoß (Gleis 103)
Mannheim Hbf – 6:50 – Gleis 3
Saarbrücken Hbf – 6:52 – Gleis 1
Neunkirchen Hbf – 7:08 – Gleis 1
Idar-Oberstein Bhf. – 7:52 – Gleis 2
Anreise aus Trier: Link

Weitere folgen.