Naziaufmarsch findet statt, aber offenbar später als gedacht

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat heute entschieden, dass der Aufmarsch der Nazis in Mainz stattfindet. Es bestätigte den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Mainz. Das VG Mainz hatte das Verbot der Stadt aufgehoben und damit einem Widerspruch des Anmelders stattgegeben. Damit steht dem Aufmarsch juristisch nichts mehr im Wege.

Kommt also am Freitag nach Mainz, um den Aufmarsch mit euren Mitteln zu verhindern!

Allerdings sieht es danach aus, als hieße Antifa diesmal ausnahmsweise mal etwas länger schlafen.
Die Nazis haben ihren Aufmarsch nämlich nach hinten verschoben und zwar auf 11:00 Uhr (Treffpunkt) bzw. 12:00 Uhr (Beginn). Die Stadt hat den Nazis für den Aufmarsch ein Zeitfenster von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr zugewiesen.
Die Route ist – geringfügig – geändert. Der Teil, der durch die Bannmeile (vorbei am Landtag) gehen sollte, wurde den Nazis genommen, in der Mitte der Großen Bleiche müssen die Nazis nach rechts in die Neubrunnenstraße und über die Kaiserstraße zurück zum Bahnhof. Währenddessen wurden mehrere angemeldete Kundgebungen des Bündnisses „Wir stellen uns quer!“ offenbar verboten. Nicht verboten ist in gewisser Nähe zur Route derzeit nur eine Kundgebung dieses Bündnisses, nämlich die am Münsterplatz. Das heißt, dass die Nazis, wie vom AK Antifa Mainz schon gestern in einer Pressemitteilung vermutet, von Stadt und Polizei einen großen Teil der Mainzer Innenstadt und dazu ein stark migrantisch geprägtes Viertel frei geräumt bekommen.

Auf wen die Entscheidung, den Aufmarsch zeitlich nach hinten zu verlegen, zurückgeht, ist unklar. Sie zeigt jedenfalls, dass die Nazis für den 1. Mai ursprünglich einmal etwas anderes geplant hatten. Zum anderen zeigt sie, dass Stadt und Polizei bereit sind, den Nazis sehr weit entgegen zu kommen, während sie antifaschistischen Protest erschweren.

Was bedeute das für AntifaschistInnen?
Es kann sein, dass sich der Beginn der Gegenproteste ebenfalls nach hinten verschiebt. Gleiches gilt für die hier angekündigten Zugtreffpunkte. Achtet deshalb auf Neuigkeiten, die hier auf diesem Weblog und im Internet-Ticker (Internet / RSS / Wap) veröffentlicht werden.

In jedem Fall setzen wir darauf, dass ihr mit dieser Situation kreativ umgeht.

Die vollständige Route der Nazis:
Bahnhofsvorplatz, Schottstraße, Kaiserstraße entgegen der Fahrtrichtung, Zwischenkundgebung auf der Fahrbahn in Höhe Hindenburgplatz, weiter Kaiserstraße umgehend die Christuskirche entgegen der Fahrtrichtung, Bauhofstraße, Große Bleiche, Neubrunnenplatz, Zwischenkundgebung Neubrunnenplatz, Neubrunnenstraße, Querung Kaiserstraße, Kaiserstraße in Fahrtrichtung Schottstraße, Bahnhofsvorplatz

Karte mit der Naziroute und zusätzlichen Informationen